Das Interesse an der von der Armutskonferenz veranstalteten Tagung „Solidarität… Es war einmal“ war groß. Über 100 Personen kamen am Donnerstag (7.November) ins Bildungszentrum St. Virgil um mit Expertinnen und Experten über Solidarität in Zeiten von wachsenden Ungleichheiten zu diskutieren.

Soziale Folgen der Pandemie und Maßnahmen, um Armut nachhaltig zu bekämpfen.

Die Kinder- und Jugendanwaltschaft Salzburg fordert gemeinsam mit der Volkshilfe Salzburg und dem Netzwerk der Salzburger Armutskonferenz Maßnahmen zur Entlastung armutsbetroffener Familien.

Die Pandemie und die damit verbunden wirtschaftlichen Einschränkungen treffen die Ärmsten der Gesellschaft am stärksten. Jene, die bereits vor Covid-19 mit prekären Lebenslagen zu kämpfen hatten. Es braucht einen politischen Schutzschirm für betroffene und gefährdete Menschen.

"Wer finanziell, aber auch sozial bessergestellt ist, kann temporäre Einschränkungen leichter abfedern als Personen, denen diese Reserven fehlen."

In wenigen Monaten tritt in Salzburg das neue Sozialunterstützungsgesetz in Kraft und beendet damit, zumindest vorerst, eine weitreichende Debatte über Sinn und Zweck der türkis-blauen Reform.

Am Montag, dem 02.03.2020 beginnen, wir gemeinsam mit Partner*innen und Freunden der Armutskonferenz, Unterschriften für die Petition Mobilitätspass für vergünstigte Monatstickets für armutsgefährdete Personen zu sammeln. 

Das viel diskutierte Sozialunterstützungsgesetz wurde beschlossen. Was bedeutet das für die Zukunft der Bezieher*innen? Eine Übersicht:

Nachdem Niederösterreich und Oberösterreich bereits ihre Version der Sozialhilfe beschlossen haben, steht nun auch Salzburg kurz vor dem Beschluss des Salzburger Sozialunterstützungsgesetzes (SUG). Die Salzburger Armutskonferenz erkennt wenig Neues im Bereich der Armutsbekämpfung.

Trotz positiver Ansätze im Bereich der Armutsbekämpfung vermisst die Salzburger Armutskonferenz konkrete Maßnahmen, wie etwa die Reform des umstrittenen und teilweise gerichtlich aufgehobenen Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes im Regierungsprogramm.

Der VfGH hat die Beratungen zum umstrittenen Sozialhilfe Grundsatzgesetz auf Ende November vertagt. Die Salzburger Armutskonferenz fordert Soziallandesrat Heinrich Schellhorn auf, das Salzburger Ausführungsgesetz erst nach dem Entscheid des VfGH zu beschließen.

Am internationalen Tag zur Beseitigung von Armut zeigt die Salzburger Armutskonferenz, wie wichtig sozialstaatliche Leistungen für uns alle sind. Je mehr die Bausteine des Sozialstaates gekürzt werden, desto wackeliger wird der Turm – bis er irgendwann einstürzt.

Heute endet die Begutachtungsfrist des Salzburger Entwurfes der neuen Mindestsicherung, die künftig Sozialunterstützung heißen soll. Gerade 2 Tage vor dem internationalen Tag der Beseitigung von Armut zeigt dieser Gesetzentwurf, in welche Ferne die Vermeidung und Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung gerückt ist. Eine Fotoaktion am 17.10. um 10:00 Uhr auf der Schranne macht aufmerksam, wie wichtig sozialpolitische Sicherung für uns alle ist – und was es bedeutet, wenn sie eingerissen und kaputt gemacht wird.

Das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz ist sozialpolitisch gesehen ein massiver Rückschritt. Das Grundsatzgesetz lässt den Bundesländern kaum Gestaltungsmöglichkeiten. Die Arbeitsgruppe Frauenarmut hat mit Landeshauptmann Stellvertreter Heinrich Schellhorn über das Salzburger Ausführungsgesetz und die Folgen für armutsbetroffene Frauen gesprochen.

Trotz rückläufiger Zahlen sieht die Salzburger Armutskonferenz keine Entspannung in der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung. Die Intensität der Armut ist in den letzten Jahren sogar gestiegen!

"Armut ist mehr als ein finanzieller Mangel. Armut ist die Kombination vieler Mängel über eine lange Zeit, die sich viellchet einmal aus finanziellen Mängeln entwickelt haben. Um wirklich über Armut zu sprechen, muss man sich bewusst machen, dass sie verschiedene Dimensionen hat, die einer genauen Betrachtung bedürfen." (S. 115)

aus: Undine Zimmer (2013): Nicht von schlechten Eltern. Meine Harz-IV-Familie. Frankfurt am Main: Fischer.

Wohnen ist ein zentrales Grundbedürfnis. Es steht für Sicherheit und ist ein wichtiger Rückzugsort. Einen großen Teil unseres Lebens verbringen wir in unserem Zuhause. Eine Wohnung ist eine wichtige Voraussetzung für die Teilhabe an der Gesellschaft. Eine Meldeadresse ist unabdingbar  für die Arbeitssuche, aber auch für die Wahrung rechtlicher Ansprüche oder die Eröffnung eines Kontos.

Die Plattform „Sichtbar Werden“ ist als Teil der Armutskonferenz ein Zusammenschluss von Menschen und Initiativen mit Armuts-, Ausgrenzungs- und Diskriminierungserfahrungen aus ganz Österreich. 

[Medienbeobachtung] Geschehen Tragödien, wie der schreckliche Unfall eines von Obdachlosigkeit betroffenen Mannes (20.04.2020), wird daraus schnell mediales Kapital geschlagen. Im Vordergrund stehen dann Emotion, individuelles Schicksal und Trauer. Für Systemkritik und Hintergrunddetails bleibt wenig Platz am Ende der Schlagzeile.

24.000 Kinder und Jugendliche bis 19 Jahre lebten im Jahr 2018 unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle. Das sind 22% der Salzburger Kinder und Jugendlichen. Auch österreichweit ist Kinderarmut ein Thema: 18% waren 2018 armuts- und ausgrenzungsgefährdet. Das sind 324.000 Kinder und Jugendliche bis 19 Jahre.

Häufig wird Armut im Zusammenhang mit Leistung diskutiert.  Der direkte Zusammenhang von Leistung und monetärer Armut gilt jedoch von Seiten zahlreicher Wissenschaftler*innen seit Jahren als widerlegt. Dies soll im folgenden Artikel, mit speziellem Fokus auf das Thema Bildung, genauer beleuchtet werden.

Wohnen ist ein zentrales Grundbedürfnis. Es steht für Sicherheit und ist ein wichtiger Rückzugsort. Darüber hinaus gilt eine Meldeadresse als Grundbedingung für Unerstützungsleistungen aber auch soziale Teilhabe und berufliche Inklusion. 

Die Mitglieder der Forums WLH haben aktuell eine Ist-Stands-Erhebung der Hilfeangebote in Zeiten von Krise und Lock Down durchgeführt und möchten mit diesem Offenen Brief auch auf dringende Bedarfe aufmerksam machen.