Von Legenden und ihren Produzenten

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Salzburg braucht ArMUT!
Unsere monatliche Kolumne in der Sbg. Straßenzeitung Apropos

03/2012: Von Legenden und ihren Produzenten

Man könne sich derzeit keine „Qualitätsverbesserung“ bei der Mindestsicherung vorstellen, meinte kürzlich der Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer in einem Zeitungsinterview. Salzburg sei in diesem Bereich ohnehin ein „Vorreiter“ in Österreich. Und wenn alle sparen, dann könne man die Qualität nicht noch weiter anheben. Wo kämen wir denn da hin! Dieses ewige Gejammere auf hohem Niveau! Und vor allem: Wenn jetzt der Bund bei den Pensionisten spart, liest man weiter, dann werden diese, wenn sie dann folglich aufs Sozialamt müssen, die Gemeinden „massiv belasten“. Und es werde zu einer „gewaltigen Erhöhung der Mindestsicherungsempfänger“ kommen. Einfach gewaltig, was da auf uns zukommt.

Diese Aussagen können als Paradebeispiel dafür gelesen werden, wie Politik gemacht wird. Oder verhindert wird. Wie versucht wird, mit Worten Realität zu schaffen, eigene Interessen durchzusetzen oder andere zu blockieren. Mythen und Legenden zu konstruieren, Stimmungen zu bedienen, gewünschte Bilder in den Köpfen der Menschen zu verankern.

Da wird zum Einen auf Teufel komm raus umgewertet: Aus Entlassungen werden „Freisetzungen“, aus Armen „Sozial Benachteiligte“ oder einfach die „Unterschicht“. Aus der Mindestsicherung, die Verschlechterungen beinhaltet, wird ein „Vorreiter für ganz Österreich“. Aus einem Sparpaket wird ein „Konsolidierungspaket“ und aus Leistungskürzungen werden „Reformen“. Und aus unverschuldet reich Gewordenen, also Erben, werden „Leistungsträger“ gemacht. Und – siehe oben – aus sozialen Grundrechten werden „massive Belastungen“.

Und es wird zum Anderen auf Teufel komm raus abgewertet. Wenn also Mindestsicherungsempfänger zu „Ausnutzern des Sozialsystems“ degradiert und aus Sozialtransfers „Armutsfallen“ gemacht werden. Wenn Vermögenssteuern als „kommunistische Idee“ und „Enteignung“ denunziert werden. Wenn aus Asylsuchenden „Asylanten“ werden und aus dem Sozialabbau eine „Erhöhung der Treffsicherheit“. Und wenn aus der Umverteilung von unten nach oben jener Gürtel geschneidert wird, den ab sofort alle enger zu schnallen haben.

„Es ist nicht die reale Armut, die der Betrachter sieht, sondern das ´Bild´ der Armut, die Vorstellung, die sich eine jeweilige Zeit davon macht“, schrieb der Historiker G. Korff vor 30 Jahren. Die „Manipulierungsindustrie“ (c/o Helmut Bräuer) wirft scheinbar nach wie vor fette Gewinne ab.

 


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