Proteste auf Urlaub

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Salzburg braucht ArMUT!
Unsere monatliche Kolumne in der Sbg. Straßenzeitung Apropos

09/2011: Proteste auf Urlaub

Es ist schon eigenartig. Da verkündet die Landesregierung ein Sparpaket, unter anderem mit einer Kürzung der Subventionen um acht Prozent. Es „droht“ also ein Zwölftel weniger Geld für Sozialvereine, Kultureinrichtungen, Bildungsinstitutionen etc. Das heißt wohl weniger Personal oder weniger Leistungen. Oder beides. Und keiner regt sich auf. Niemand protestiert. Außer die Medien fragen nach, dann hört man wohl, dass man sich das nicht leisten wird können. Und dann? Was bitte ist los in Salzburg? In der Steiermark, wo man 25 % Kürzungen angedroht hat, gab es öffentliche Proteste und Aktionen, die sich gewaschen haben. Auch in Oberösterreich haben sich Sozialvereine zusammengeschlossen, um gegen die Einsparungen, vor allem beim Personal, zur Wehr zu setzen. Und in Salzburg? Totenstille! Kein Lüftchen eines Protestes, keine Presseaussendungen, lediglich Gespräche hinter verschlossenen Türen. Warum hat sich da ein bleierner Schleier über die Budgetpolitik gelegt?

Vielleicht ist es die genuin rechtskonservative, aber längst von den Linken übernommene mantraartige Wiederholung, dass man den Gürtel enger schnallen müsse und dass die Zeit des Schulden-Machens endgültig vorbei sei, die scheinbar keine Denk-Alternativen mehr zulässt? Und dass Kürzungen dann achselzuckend hingenommen werden, weil es so ist, wie es sein muss?

Vielleicht ist es das sinkende Anspruchsdenken in der Gesellschaft insgesamt, das ein Zurückfahren der „Gratismentalität“ zugunsten der privaten Erledigung staatlicher Aufgaben mit sich bringt?  Also Ehrenamt statt sozialer Grundrechte zur Devise macht?

Vielleicht ist es auch die wohl geplante und sichtlich erfolgreiche Strategie der Landesregierung, den Budgetfahrplan durchzuziehen? Wenn alle scheinbar an einem Strang ziehen, die Umsetzung Stück für Stück medial inszeniert wird, das Schlimmste im Sommer präsentiert wird, wo das Land im Urlaub weilt, mitunter die Opposition die Liste der Sparmaßnahmen erweitert und sogar die Soziallandesrätin meint, das Verhandlungsergebnis sei ein Erfolg?

Vielleicht ist es die Hoffnung, dass doch der andere mehr einsparen muss als man selbst? Oder vielleicht liegt es ganz einfach daran, dass wir alle zusammen froh sind, nicht Spanier, Griechen, Italiener oder Iren sein zu müssen, sondern mit einer 8%igen Kürzung sogar noch gut davonzukommen?


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Ein Kommentar to “Proteste auf Urlaub”

  1. Toller Beitrag. Würde gern mehr Artikel zu der Thematik sehen.

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