Unsere monatliche Kolumne zum “Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung” in der Sbg. Straßenzeitung Apropos

Ein Ja(hr) zur Armutsbekämpfung?
Teil 1 (Jänner): “Punktlandung”

Eines muss man der EU lassen: Das Jahr zur Armutsbekämpfung 2010 ist eine wahre Punktlandung: Nicht jedoch, weil eine umfassende und erfolgreiche Armutsbekämpfungs­strategie zu erwarten ist, sondern viel mehr, weil 2010 wohl als eines jener Jahre in die Geschichte eingehen wird, das – auch krisenbedingt – Armut besonders in die Höhe treiben wird. Nicht unwahrscheinlich also, dass aus dem EU-Jahr zur Armutsbekämpfung ein EU-Jahr der Armut wird.

Anzeichen dafür gibt es allemal aus Salzburg: Dort werden die Leistungen für BezieherInnen von Sozialhilfe gleich einmal zwei Jahre „eingefroren“. Während sich also andere gesellschaftliche Gruppen mehr oder weniger erfolgreich gegen angekündigte Einsparungen wehr(t)en, wird die Nichterhöhung der Sozialhilfe von der Landespolitik nicht in Frage gestellt. Es sei zwar schwer gefallen, so hört man, aber man müsse eben sparen, die Krise und so …! Welch ein „Einstandsgeschenk“ zum EU-Jahr der Armutsbekämpfung für jene, die 2010 eigentlich im Mittelpunkt stehen sollten!

Da mögen die Ziele dieses Schwerpunktjahres – Bewusstseinsbildung, Anerkennung von sozialen Rechten, Kampf gegen Vorurteile oder die Stärkung des Zusammenhalts – noch so generös klingen: Wenn nicht die EU selbst auch eine „soziale“ Union wird, in Österreich die Kosten der Krise nicht „gerecht“ verteilt werden, nicht endlich eine Mindestsicherung umgesetzt wird, die diesen Namen auch verdient, dann wird das EU-Jahr zur Armutsbekämpfung wohl sang- und klanglos verpuffen, trotz aller schönen Reden, die zu erwarten sind.

Wird das JAHR also auch zu einem JA zur Armutsbekämpfung? Nicht zuletzt Stadt und Land Salzburg stehen dabei am armutspolitischen Prüfstand. Diese Kolumne, die im Laufe des Jahres 2010 monatlich in Apropos erscheinen wird, hat sich genau das vorgenommen: Zu beobachten und zu kommentieren, wie und was in Sachen Armut hierzulande passiert, und vor allem auch, was nicht passiert. Eine kritische, ironische und hintergründige Reise durchs EU-Jahr 2010.

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